Die Kombination von Politik und Social Media zeigt immer ganz deutlich, dass viele Politiker nicht wissen, was zu ihren Kernaufgaben gehört. Oder um es noch härter zu formulieren: Sie begreifen nicht, was ihre Pflicht ist.
Robert Habeck und die Social Networks
Ganz aktuell sehen wir dies an dem Fall von Robert Habeck, dem Vorsitzenden der Grünen. Zugegeben, er hat harte Tage hinter sich. Zunächst war er Opfer des sogenannten Hacking-Angriffs auf deutsche Politiker. Unzählige private Nachrichten, die er mit seiner Familie in den Social Networks ausgetauscht hatte, sind dabei öffentlich geworden. Ja, das ist übel.Direkt danach vergreift er sich, wieder einmal, im Ton und unterstellt an dem ganzen Bundesland Thüringen, nicht demokratisch zu sein. Der jetzt obligatorische Shitstorm ließ natürlich nicht lange auf sich warten – es war übrigens schon der zweite innerhalb kürzester Zeit. Was zieht Habeck nun für Konsequenzen? Er veröffentlicht einen langen Blogartikel, in dem er sich selbst bemitleidet und sich darüber beklagt, dass die Social Networks nur das Schlechte im Menschen hervorbringen. Ganz zum Schluss löscht er seine Accounts.
Die Reaktion auf diese Handlungen war auch erwartbar. Von vielen Seiten bekommt er nun Applaus, Respektsbekundungen und viel Verständnis. Der Tenor ist. dass er ja auch nur ein Mensch sei und es irgendwann nun einfach einmal genug ist.
Was ist der Job eines Politikers?
Was übersehen wird ist, dass seine Konsequenzen aus diesen Vorfällen geradezu absurd sind. Warum? Schauen wir uns einmal an, was die originäre Kernaufgabe eines Politikers ist: Die Beeinflussung der politischen Willensbildung im Sinne seiner Ideen, Werte und Ziele.
Unser politisches System beruht darauf, dass sich Mehrheiten bilden. Dies klingt nüchtern, bedeutet aber, dass es letztlich – über viele Vertretungsregelungen – das Volk ist, was eine Entscheidung trifft. Ohne Volk und ohne Mehrheit also keine Politik. Die Hauptaufgabe eines Politikers ist es also, möglichst viele Menschen von seinen Ideen zu überzeugen. Dies scheint in der politischen Blase in Berlin leicht in Vergessenheit zu geraten. Im politischen Alltag sind es ja nicht die Bürgerinnen und Bürger, die Entscheidungen treffen. Nein, eine kleine Zahl von Kolleginnen und Kollegen, mit denen man jeden Tag persönlich zu tun hat, müssen dies übernehmen. Und jetzt entsteht schnell ein gefährliches Missverständnis: Viele Politiker glauben, dass ihre eigentliche Arbeit (also die richtige, die wichtige Arbeit) vor allem der Umgang mit diesen anderen Politikern ist. Die Arbeit in der politischen Blase wird so plötzlich zum Selbstzweck.
Öffentlichkeitsarbeit ist Hauptaufgabe und Pflicht!
Das ist aber falsch. Politische Öffentlichkeitsarbeit ist nichts, was noch zusätzlich zur eigentlichen Arbeit dazu kommt. Sie ist nichts Nebensächliches. Nein, sie ist allererste Hauptaufgabe und – im Sinne einer funktionierenden Demokratie – auch erste Pflicht der Politiker. Sie müssen die Menschen mitnehmen, sie überzeugen, Politik erklären und verständlich machen. Sie müssen damit Mehrheiten organisieren.
Social Media ist dabei eines der wirkungsvollsten Instrumente. Damit sollte es im Mittelpunkt der Arbeit stehen. Für jeden Politiker sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, in den Social Networks so professionell und so überzeugend wie möglich aufzutreten.
Was hätte Robert Habeck nun also tun können? Ist Facebook, Twitter und Co für Habeck eine freiwillige Geschichte, die er als eine Art Privatvergnügen mal eben an und abschalten kann? Nein. Sie sind sein Job! Habeck hat die Social Networks nicht professionell bedient. Sowohl der Hacker-Angriff als auch die beiden Shitstorms haben dies gezeigt. Statt sich zurückzuziehen hätte er also sein Handwerk als Politiker endlich lernen müssen.
Die Konsequenz? Verbessern statt flüchten!
Die Konsequenz, die sich aus solchen Fehlern ergibt, muss immer sein, sich zu verbessern – nicht zu flüchten. Aber wer Social Media nicht begriffen hat und wer seine Aufgaben als Politiker nicht begriffen hat, der kommt eben nicht unbedingt auf diese Konsequenz.